Ein Vorschlag in Kurzform: Arbeit und Einkommen für alle
Die derzeitige Finanzierung der Rente und der Absicherung für Arbeitslosigkeit krankt an der Bindung an die Löhne und Gehälter. Lohndumping, Stellenabbau und die Bevölkerungsentwicklung (Überalterung der Gesellschaft) verringern die Reißfestigkeit des sozialen Netzes. Im Übrigen ist nicht einzusehen, warum nur Arbeitnehmer und Arbeitgeber das Netz finanzieren sollen. Es ist Aufgabe der Gesamtgesellschaft, dafür zu sorgen, dass Arbeitslose und Rentner über die Runden kommen. Das könnte durch eine Sozialsteuer, die nicht an der Beschäftigung, sondern am Umsatz zu bemessen wäre, organisiert werden.
Zur Menschenwürde gehört
auch, eine Funktion in der Gesellschaft zu haben, und die wird unter
anderem in der Regel durch einen Arbeitsplatz erreicht.Langfristig geht kein Weg daran vorbei, die
erforderliche Arbeit auf mehr – möglichst auf alle arbeitsfähigen –
Menschen zu verteilen und die Arbeitsleistung angemessen zu honorieren.
Es ist pervers, von Fortschritt zu reden, wenn die technische
Entwicklung die Reichen reicher und die Armen ärmer macht. Der Mehrwert
aus den Leistungen von Maschinen und sonstigen technischen Einrichtungen
muss allen zugute kommen, nicht nur den Kapitaleignern. Die
Lohn-Nebenkosten sind (angeblich) eine Beschäftigungshürde. Die
Arbeitgeber von diesen Kosten zu entlasten, könnte sie anregen, mehr
Menschen zu beschäftigen. Als weitere Hürde wird der Kündigungsschutz
genannt. Er könnte aber weitgehend durch eine andere Art von
Kündigungsschutz ersetzt werden: Eine Trennung von Arbeitgeber und
Beschäftigungsstelle könnte bedeuten, dass der Staat quasi als
Arbeitgeber fungiert, der eine lebenslange Grundsicherung garantiert,
und nur die Beschäftigungsstelle kündbar ist.
Zusammen mit dem Geld, das ohnehin aus der Staatskasse in die Finanzierung des sozialen Netzes fließt, könnte die Sozialsteuer, die den Betrag aufbringen sollte, den bisher die Beiträge der Arbeitnehmer und Arbeitgeber ausmachen, eine Grundsicherung in zwei Stufen ermöglichen: 1) Ein bedingungsloses Grundeinkommen kann für alle – auch für Kinder – zur Verfügung gestellt werden. 2) Wenn statt eines Beitragskontos ein Arbeitszeitkonto geführt würde, ließe sich die Grundsicherung aufgrund erbrachter Arbeitsleistung individuell aufstocken. Um die Aufstockung von vorn herein zu erreichen, sollte man sich verpflichten können, ein Lebensarbeitszeit-Konto zu erfüllen.
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